Ausschüsse

In den Ausschüssen der Bezirksversammlung treffen Mitglieder aller Fraktionen der Bezirksversammlung zusammen, um sich mit fachlichen Themen zu befassen, Anträge für die Bezirksversammlung vorzubereiten und für aus der Bezirksversammlung in den Fachausschuss zurückverwiesene Anträge Beschlussempfehlungen zu erarbeiten. Die Struktur der Ausschüsse wird in jeder Wahlperiode neu bestimmt.

Der Anteil an Ausschussmitgliedern hängt von der Fraktionsstärke jeder Partei ab: Die SPD als zweitstärkste Fraktion besetzt die Ausschüsse mit grundsätzlich drei Mitgliedern – Ausnahme bildet der Jugendhilfeausschuss -, dazu kommen grundsätzlich weitere zwei ständige Vertreterinnen beziehungsweise Vertreter – Ausnahme bilden der Hauptausschuss und der Jugendhilfeausschuss -, die die Mitglieder im Verhinderungsfall vertreten. Jede Fraktion kann für die Hälfte ihrer Mitglieder in jedem Ausschuss an Stelle von Mitgliedern der Bezirksversammlung andere Einwohnerinnen und Einwohner des Bezirks benennen; ausgenommen davon ist der Hauptausschuss, in diesen können nur Mitglieder der Bezirksversammlung gewählt werden. Rund 20 zubenannte Bürgerinnen und Bürger unterstützen die politische Arbeit der SPD-Fraktion Altona in den Ausschüssen.

Einen Kalender mit allen Sitzungsterminen und mit weiterführenden Links zu den Sitzungsunterlagen (Tagesordnungen, öffentliche Drucksachen und Niederschriften) finden Sie im Informationssystem der Bezirksversammlung Altona.

 

 

 

 

Informationssystem

Der Ältestenrat/Geschäftsordnungsausschuss

  • bereitet Geschäftsordnungsänderungen vor
  • berät über grundlegende Angelegenheiten des Sitzungsbetriebs
  • koordiniert die Beantwortung bzw. Abarbeitung von Eingaben/Fragen an die Bezirksversammlung
  • entscheidet abschließend über die Tagesordnung der Bezirksversammlung, legt die Debattenpunkte sowie die entsprechenden Redezeiten fest

Sitzungstermin (in der Regel):
Montags vor der Bezirksversammlung

Kontakt aller Ausschussmitglieder per E-Mail über den Verteiler [aeltestenrat[at]spdfraktionaltona.de]

 

Mitglieder:
Thomas Adrian (Sprecher)
Oliver Schmidt
Henrik Strate
Ute Naujokat
Mithat Capar

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport berät Pflege- und Entwicklungskonzepte für Parkanlagen

und befasst sich mit

  • der Neuanlage und Grundsanierung von Spielplätzen
  • Einzelvorhaben und Gebietsplanungen unter dem Aspekt der Grünplanung und des Naturschutzes
  • Wasserausbau- und Unterhaltungsmaßnahmen
  • der Nutzung und Instandhaltung von Sportanlagen

Sitzungstermin (in der Regel):
Erster Dienstag im Monat

Kontakt aller Ausschussmitglieder per E-Mail über den Verteiler [gns(at)spdfraktionaltona.de]

 

Mitglieder:
Andreas Bernau (Fachsprecher)
Julian Glau
Alexandra Dicke*

Ständige Vertreterin bzw. ständiger Vertreter:
Dirk Andersch*
Johanna Riek*

* zubenannte Bürgerin bzw. zubenannter Bürger

Der Ausschuss für Kultur und Bildung

  • befasst sich mit kultur- und bildungspolitischen Aspekten in Altona
  • betreibt Projektförderung durch Zuwendungsmittel für Ausstellungen, Musik-, Theater- und Literaturveranstaltungen
  • steht im ständigen Dialog mit den Altonaer Schulen und Bildungseinrichtungen

Sitzungstermin (in der Regel):
Erster Montag im Monat

Kontakt aller Ausschussmitglieder per E-Mail über den Verteiler [kubi[at]spdfraktionaltona.de]

 

Mitglieder:
Sabine Köster (Fachsprecherin)
Oliver Schmidt
Björn Röder*

Ständige Vertreterin bzw. ständiger Vertreter:
Iris Tietjens*
Lars Holster*

* zubenannte Bürgerin bzw. zubenannter Bürger

Der Ausschuss für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Flüchtlinge und Gesundheit

  • befasst sich mit den Themen Grundsicherung und Sozialhilfe
  • befasst sich mit sozialen Einrichtungen und der Unterbringungssituation in den bezirklichen Unterkünften
  • setzt sich für die unterschiedlichen Lebenssituationen und Interessen von Frauen und Männern und ihren sozialen Verhältnissen zueinander ein
  • versucht gleichstellungspolitische Ziele zu definieren und die Einwohner Altonas für diese Thematik zu sensibilisieren
  • ist Ansprechpartner für Migrantinnen und Migranten
  • bemüht sich um Gespräche mit verschiedenen ausländischen Initiativen sowie Vereinen

und beschäftigt sich mit der Seniorenpolitik, den Senioreneinrichtungen sowie der Situation in Alten- und Pflegeheimen.

Sitzungstermin (in der Regel):
Erster Dienstag im Monat

Kontakt aller Ausschussmitglieder per E-Mail über den Verteiler [siggf[at]spdfraktionaltona.de]

 

Mitglieder:
Mithat Capar (Fachsprecher)
Oliver Schmidt
Ilona Schulz-Müller*

Ständige Vertreterin bzw. ständiger Vertreter:
Andreas Riedel*
Sylvia Miedza*

* zubenannte Bürgerin bzw. zubenannter Bürger

Der Ausschuss für Umwelt, Klima und Verbraucherschutz befasst sich mit

  • der lokalen Umsetzung der Agenda 21
  • eingegangenen Beschwer­den über Umweltbeeinträchtigungen (z.B. Lärm- und Geruchsbelästigungen)
  • dem bezirklichen Verbraucherschutz (Lebensmittelüberwachung, Gaststättenerlaubnisse, bezirkliche Märkte u.a.) sowie mit allgemeinen oder aktuellen Themen der Umweltpolitik und des Verbraucherschutzes
  • dem kommunalen Gesundheitsmanagement (Gesundheitsberichterstattung, Gesundheitsförderung)
  • Infektionsschutz
  • Veränderungen im Hamburgischen Gesundheitswesen mit dem besonderen Bezug zum öffentlichen Gesundheitsdienst sowie der Gesundheits- und Pflegekonferenz.

Sitzungstermin (in der Regel):
Vierter Montag im Monat

Kontakt aller Ausschussmitglieder per E-Mail über den Verteiler [kuv[at]spdfraktionaltona.de]

 

Mitglieder:
Andreas Bernau (Fachsprecher)
Patrick Constantin-Müller
Sabine Köster

Ständige Vertreterin bzw. ständiger Vertreter:*
Renate Berge*
Carlo Hofacker*

* zubenannte Bürgerin bzw. zubenannter Bürger

Der Ausschuss für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft

  • befasst sich mit Fragen des Wirtschaftsstandortes Altona, der Altonaer Tourismuswirtschaft und -politik sowie dem kommunalen Standortmarketing
  • beschäftigt sich mit der Altonaer Arbeitsmarktpolitik und -situation
  • befasst sich mit Programmen, Projekten und Maßnahmen des Rahmenprogramms Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) inklusive der städtebaulichen Sanierung
  • beschäftigt sich mit aktuellen Themen in den Stadtteilen Osdorf, Lurup, Bahrenfeld, Altona-Altstadt und Sternschanze

Sitzungstermin (in der Regel):
Zweiter Mittwoch im Monat

Kontakt aller Ausschussmitglieder per E-Mail über den Verteiler [rsw[at]spdfraktionaltona.de]

 

Mitglieder:
Antje Mohr
Patrick Constantin-Müller (Fachsprecher)
Sören Platten* (Vorsitzender)

Ständige Vertreterin bzw. ständiger Vertreter:
Julian Glau*
Karola Hock*

* zubenannte Bürgerin bzw. zubenannter Bürger

Der Bauausschuss befasst sich in der Regel in nicht-öffentlicher Sitzung mit An­trägen nach der Hamburgischen Bauordnung.

Sitzungstermin (in der Regel):
Zweiter und vierter Dienstag im Monat

Kontakt aller Ausschussmitglieder per E-Mail über den Verteiler [bau[at]spdfraktionaltona.de]

 

Mitglieder:
Gregor Werner (Fachsprecher)
Mithat Capar
Britta Dauer*

Ständige Vertreterin bzw. ständiger Vertreter:
Andreas Wolf*
Bernhard Maurer*

* zubenannte Bürgerin bzw. zubenannter Bürger

Der Hauptausschuss

  • koordiniert die Arbeit der übrigen Ausschüsse
  • legt die Sitzungstermine fest
  • berät Themen grundsätzlicher oder fachlich übergeordneter Bedeutung
  • kann in eiligen Angelegenheiten stellvertretend für die Bezirksversammlung Beschlüsse fassen

Sitzungstermin (in der Regel):
Zweiter Donnerstag im Monat

Kontakt aller Ausschussmitglieder per E-Mail über den Verteiler [haupta[at]spdfraktionaltona.de]

 

Mitglieder:
Hendrik Strate (Stellvertretender Vorsitzender)
Thomas Adrian (Fachsprecher)
Ute Naujokat

Der Haushalts- und Vergabeausschuss

  • bereitet die Beschlüsse der Bezirksversammlung zur Vergabe von Sondermitteln und Mitteln aus den Anreizsystemen, zur Verteilung der Rahmenzuweisungen des Bezirksamtes sowie zur Veranschlagung von Einzelzuweisungen für größere Projekte vor
  • wirkt mit bei der Kontrolle von Vergaben für öffentliche Bauleistungen und Zuwendungen
  • befasst sich mit der Entwicklung des Ausgabeverhaltens bei Rahmenzuweisungen und größeren Einzelprojekten
  • befasst sich mit der Veränderung haushaltsrechtlicher Vorgaben sowie mit Maßnahmen des Senats und der Bürgerschaft zur Konsolidierung des Haushalts
  • entscheidet über die Mittel der Altonaer Sicherheitskonferenz

Sitzungstermin (in der Regel):
Zweiter Dienstag im Monat

Kontakt aller Ausschussmitglieder per E-Mail über den Verteiler [hva[at]spdfraktionaltona.de]

 

Mitglieder:
Dennis Mielke (Sprecher)
Mithat Capar
Jonas Hein*

Ständige Vertreterin bzw. ständiger Vertreter:
Björn Grantz*
Yvonne Mejcher*

* zubenannte Bürgerin bzw. zubenannter Bürger

Der Jugendhilfeausschuss ist nicht nur ein Fachausschuss der Bezirksversammlung, sondern auch ein rechtlich eigenständiger Ausschuss nach dem Sozialgesetzbuch VIII – Kin­der- und Ju­gendhilfe. Er

  • beschließt über die Vertei­lung der bezirklichen Mittel zur För­de­rung regionaler Jugendhilfe
  • ist im ständigen Dialog mit Institutionen, die in der Kinder- und Jugendarbeit tätig sind
  • befasst sich mit der Einrichtung und Erwei­te­rung von Jugendwohnungen/-pensionen sowie Jugendtreffs
  • berät über Glo­balrichtlinien, Gesetzesände­run­gen und neuen Geset­zen im Kin­der- und Jugendrecht

Der Jugendhilfeausschuss hat zur Vorbereitung seiner Sitzungen den Unterausschuss Haushaltsangelegenheiten eingerichtet.

Sitzungstermin (in der Regel):
Erster Mittwoch im Monat

Kontakt aller Ausschussmitglieder per E-Mail über den Verteiler [jha[at]spdfraktionaltona.de]

 

Mitglieder:
Oliver Schmidt (Fachsprecher)
Brigitte Stobbe (Vorsitzende)

Persönliche Vertreterin bzw. persönlicher Vertreter:
Songül Eroglu*
Dijana Ceman*

* zubenannte Bürgerin bzw. zubenannter Bürger

Der Planungsausschuss

  • entscheidet als zuständiger Fachausschuss über die Inhalte und Verfahrensgänge der verbindlichen Bauleitplanung
  • ist beteiligt an der vorbereitenden Bauleitplanung (Flächennutzungsplan, Landschaftsprogramm, Artenschutzprogramm)
  • erarbeitet zusammen mit anderen betroffenen Fachausschüssen Empfehlungen im Rahmen der von den Fachbehörden betreuten Planfeststellungsverfahren
  • berät Bauprojekte von planerischer Bedeutung und gibt Empfehlungen an den Bauausschuss

Sitzungstermin (in der Regel):
Erster und dritter Mittwoch im Monat

Kontakt aller Ausschussmitglieder per E-Mail über den Verteiler [plan[at]spdfraktionaltona.de]

 

Mitglieder:
Henrik Strate (Vorsitzender)
Thomas Adrian (Fachsprecher)
Gregor Werner

Ständige Vertreterin bzw. ständiger Vertreter:
Berit Zeller-Plumhoff*
Mats Borgwardt*

* zubenannte Bürgerin bzw. zubenannter Bürger

Der Sonderausschuss Science City Bahrenfeld

Mit der Science City Hamburg Bahrenfeld verfolgt Hamburg ein innovatives stadtentwicklungspolitisches Konzept: Die integrierte Entwicklung nimmt erstmals Wissenschaft, Wohnen, Arbeiten, Freizeit und Erholung in einem Gebiet gleichzeitig in den Fokus. Forschung und Lehre werden hier auf gut 125 Hektar gezielt mit dem urbanen Leben verwoben. Das übergeordnete Zukunftsbild für die ScienceCity umfasst deshalb rund 2.500 neue, vor allem bezahlbare Wohnungen für unterschiedliche Zielgruppen und innovative Arbeitsstätten auf der Trabrennbahn Bahrenfeld ebenso wie Neubauten der Hamburger Universität und anderer wissenschaftlicher Einrichtungen westlich und östlich der Luruper Chaussee.

Angesichts der Komplexität und des Umfangs der Planungen wurde die Zuständigkeit für Bebauungspläne und Baugenehmigungen für die Science City mit dem Senatsbeschluss vom Dienstag gemäß § 7 Bauleitplanfeststellungsgesetz bei der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen gebündelt. Die Entscheidung wurde in enger Kooperation mit dem Bezirk Altona vorbereitet. Ein Sonderausschuss der  Bezirksversammlung begleitet den Entwicklungsprozess.

Sitzungstermin (in der Regel):
Vor dem zweiten Planungsausschuss im Monat (dritter Mittwoch im Monat)

Kontakt aller Ausschussmitglieder per E-Mail über den Verteiler [scb[at]spdfraktionaltona.de]

Mitglieder:
Thomas Adrian
Andreas Bernau

Ständige Vertreter:
Ute Naujokat
Gregor Werner

Der Verkehrsausschuss berät

  • Bau- und Unterhaltungsprogramme für das öffentliche Wegenetz
  • initiativ über Planungen der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt im übergeordneten Straßennetz

und befasst sich mit

  • Um- und Ausbaumaßnahmen von Straßen
  • Eingaben von Bürgern zu Verkehrsfragen
  • Erschließung von Einzelbauvorhaben sowie Plangebieten

Sitzungstermin (in der Regel):
Erster und dritter Montag im Monat

Kontakt aller Ausschussmitglieder per E-Mail über den Verteiler [verkehr[at]spdfraktionaltona.de]

 

Mitglieder:
Ute Naujokat (Sprecherin)
Dennis Mielke
Maik Packmohr*

Ständige Vertreterin bzw. ständiger Vertreter:
Margret Kistner*
Vestna Matko-Ebinal*

* zubenannte Bürgerin bzw. zubenannter Bürger