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ROTE SEITEN KOMPAKT 3/2021
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Liebe Leserinnen, liebe Leser,
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die abschließende Sitzung der Bezirksversammlung Altona, vor der Sommerpause, stand, wie der gesamte Sitzungsbetrieb im ersten Halbjahr 2021, im Zeichen der Corona-Krise. Um die Einhaltung der Corona-bedingten Abstandsregeln gewährleisten zu können haben wir dieses Mal im Hamburg-Haus, in Eimsbüttel, getagt. Auch wenn wir gerne in Eimsbüttel zu Gast waren, eint uns alle die Hoffnung, dass mit steigender Impfquote und sinkenden Inzidenzwerten ab August vielleicht wieder eine Rückkehr in den Regelsitzungsbetrieb in Präsenz und hoffentlich auch wieder mit Zuschauerinnen und Zuschauern möglich ist.
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Thematisch hat die Mai-Sitzung der Bezirksversammlung wieder die ganze Bandbreite bezirkspolitischer Themen gezeigt. So haben wir eine Initiative eingebracht Velorouten in ganz Hamburg mit Fahrrad-Servicestationen auszustatten. Weiterhin wollen wir gerne einen kulturellen Treffpunkt für das wachsende Bahrenfeld schaffen und eine bessere Informationspolitik über den Ausbau der S-32 West erreichen. Auch mit dem Thema Impfen gegen Corona haben wir uns befasst: Hier setzen wir uns dafür ein, in Altonaer Stadtteilen mit hoher Inzidenz und niedriger Hausarztquote, zusätzliche Impfangebote zu schaffen. Weiterhin haben wir einen Antrag eingebracht, mit der Idee, Standorte für die Ansiedlung von Bienenvölkern durch Privatpersonen auf öffentlichen Flächen und Gebäuden anzubieten
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Auch von uns in den Fachausschüssen eingebrachte Initiativen wurden behandelt. So setzen wir uns u. a. für die Schaffung einer Hundeauslauffläche für die Neue Mitte ein und dafür, dass das Flaßbargmoor als Naturdenkmal ausgewiesen werden soll. Weiterhin haben wir uns im Verkehrsausschuss dafür stark gemacht, dass E-Scooter im öffentlichen Raum von den Betreibern vernünftig aufgestellt werden müssen.
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Mehr zu all diesen Themen ist weiter unten im Newsletter zu finden.
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Fahrradtstadt Hamburg: Mit Fahrrad-Servicestationen noch mehr Komfort auf Altonas Velorouten
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Wir setzen uns dafür ein, dass die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende entlang der Velorouten Hamburgs ein Netz von Fahrradservice- und Reparaturstationen einrichten soll. Wir reagieren damit auf einen Antrag der Fraktionen GRÜNE und CDU an die Bezirksversammlung Altona zwei Fahrrad-Servicestationen entlang der Veloroute 1 einzurichten. Das ist aus unserer Sicht zu kurz gesprungen. Hier brauchen wir ein Hamburg weites Angebot. Schade, dass GRÜN-SCHWARZ das anders sieht, auf lokales Stückwerk setzt und unseren Antrag überstimmt hat. Hier geht es zum Antrag und hier geht es zur Pressemitteilung.
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Kultureller Treffpunkt für Bahrenfeld
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Bahrenfeld wächst - und wächst zusammen: Die Nachverdichtung Richtung Ottensen und Altona-Nord, die Science City und der Lärmschutztunnel über der A7 lassen den Stadtteil immer größer werden. Damit das Zusammenwachsen nicht nur räumlich sondern auch nachbarschaftlich stattfinden kann, braucht es Raum für Begegnung, Austausch und Engagement. Die Altbauvilla am Bahrenfelder Marktplatz könnte dafür genau der richtige Ort sein. Wir wollen daher prüfen lassen, ob das Gebäude, welches sich im Besitz der SAGA befindet, zukünftig als Ort für einen kulturellen Treffpunkt in Bahrenfeld genutzt werden kann. Damit wäre ein Ort geschaffen, an dem viele neue Impulse für einen Stadtteil im Wandel entwickelt werden können. Unser Antrag zu dem Thema wird nun im Planungsausschuss weiter beraten. Hier geht es zum Antrag und hier geht es zur Pressemitteilung.
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Regelmässige Informationen über den Ausbau der S-32 West
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Wir wollen, dass die Menschen im Altonaer Westen regelmässig über den aktuellen Planungsstand zum Ausbau der S-32 West informiert werden. Unsere Ideen hierzu: Unter anderem eine Online-Plattform schaffen, die über den aktuellen Planungsstand berichtet sowie Schaukästen an zentralen Orten aufstellen. Leider wurden wir von GRÜN-SCHWARZ überstimmt. Der GRÜN-SCHWARZE Antrag sieht eine Information in erster Linie über den nur einstündigen Sonderausschuss zur Science City Bahrendfeld vor. Niedrigschwellige Information von Bürgerinnen und Bürgern sieht unserer Meinung nach anders aus. Hier geht es zum Antrag.
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Neue Standorte für Bienenvölker
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Immer mehr Menschen kümmern sich um ganz besondere Haustiere: Bienen. Aber nicht alle kommen dauerhaft auf Privatflächen unter. Da sie für unser Ökosystem unentbehrlich sind, setzen wir uns dafür ein, dass Bienenvölker auch auf Flächen im Besitz der Stadt oder des Bezirksamtes ein neues Zuhause finden können. Zu prüfen wäre z.B. eine Unterbringung auf den Dächern des Altonaer Rathauses oder des Technischen Rathauses. Mögliche Flächen sollen so publiziert werden, dass Interessierte leicht neue Standorte für ihre Bienenvölker finden können. Schade, dass unsere Idee keine Mehrheit in der Bezirksversammlung gefunden hat. Hier geht es zum Antrag.
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Hamburger Impfkampagne sozial verträglich voranbringen!
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Wir setzen uns dafür ein, in Altonaer Stadtteilen mit hoher Inzidenz und niedriger Hausarztquote, zusätzliche Impfangebote zu schaffen. Hier geht es zum Antrag.
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Beschlussempfehlungen der Ausschüsse:
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Aus dem Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport wurde auf unsere Initiative hin die Beschlussempfehlung gegeben eine Hundeauslauffläche für die Neue Mitte Altona zu schaffen. Dieser Empfehlung hat die Bezirksversammlung gestern zugestimmt. Hier geht es zur Beschlussempfehlung.
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Auch aus dem Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport kommt unsere Initiative mit dem Titel: Das Flaßbargmoor darf nicht schon wieder vergessen werden! Jetzt als Naturdenkmal ausweisen. Auch dieser Beschlussempfehlung hat die Bezirksversammlung gestern zugestimmt. Hier geht es zur Beschlussempfehlung.
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Weiterhin haben wir uns im Verkehrsausschuss dafür eingesetzt, dass E-Scooter durch die Betreiber vernünftig plaziert werden sollen. Auch dieser Empfehlung ist die Bezirksversammlung gestern nachgekommen. Hier geht es zur Beschlussempfehlung.
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Ebenfalls aus dem Verkehrsausschuss zurückkommen ist unserer Antrag aus der März-Sitzung der Bezirksversammlung zum Thema: Ausbau des Bewohnerparkens - Gewerbe und soziales Engagement mitdenken. Unser Ursprungsantrag fand hier leider nur in den Ziffern 2 und 4 Zustimmung. Hier geht es zur Beschlussempfehlung.
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Hier geht es zum Informationssystem der Bezirksversammlung Altona, dort sind alle Antragsunterlagen sowie im Kalender aller Sitzungstermine der Bezirksversammlung sowie der Ausschüsse der Bezirksversammlung zu finden.
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