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ROTE SEITEN KOMPAKT 5/2022
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Liebe Leserinnen, liebe Leser,
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in dieser Ausgabe unseres Fraktions-Newsletters wollen wir euch auf unsere neue Veranstaltungsreihe und deren Auftaktveranstaltung am 27.06.22 aufmerksam machen.
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Nachdem wir durch die Corona-Pandemie lange Zeit keine Präsenzveranstaltungen abhalten konnten und auch keine größeren Veranstaltungen planen konnten, ist es nun wieder an der Zeit, sich mit den Bürgerinnen und Bürgern Altonas austauschen zu können. Darüber freuen wir uns sehr!
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Des Weiteren haben wir auch in diesem Monat wieder spannende Themen in die Sitzung der Bezirksversammlung eingebracht. Wir haben uns mit dem "Jenischpark", einem neuen Dach für Lebensmittelausgabe in Altona Nord und den Wettbewerbsverfahren bei Bauprojekten in der Science-City beschäftigt.
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Mehr zu der Fraktionsveranstaltung und den Themen in unserem Newsletter.
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Auftaktveranstaltung in der Reihe Dialog Altona:
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Fokus Bahrenfeld und Science City
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Die SPD-Fraktion Altona startet am 27. Juni 2022 (19:00 Uhr, Steenkampsaal) in eine neue Veranstaltungsreihe. Unter der Überschrift „Dialog Altona“ sollen auf Stadtteilebene zukünftig wichtige Themen der Bezirkspolitik diskutiert werden. Der Fokus der Auftaktveranstaltung im Steenkampsaal liegt dabei auf den Auswirkungen der laufenden Planungen zur Science City Bahrenfeld auf die anliegenden Stadtteile.
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Dazu Thomas Adrian, SPD-Fraktionsvorsitzender: „Mit dem Format „Dialog Altona“ wollen wir eine neue Dialogkultur auf Stadtteilebene etablieren. Der von uns unter dem Titel „I LOVE ALTONA“ durchgeführte Stadtcheck hat gezeigt, wie wichtig und fruchtbar der Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern und Multiplikatoren ist, um rechtzeitig Ideen und Sorgen in die Stadtentwicklung aufnehmen zu können. Gerade nach den Entbehrungen der Corona-Pandemie ist uns wichtig, wieder den direkten Austausch mit Altonas Einwohnerinnen und Einwohnern zu suchen!“
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Nach den guten Erfahrungen im Rahmen des Altona-Kompasses öffnet die SPD-Fraktion Altona unter dem Titel „Dialog Altona“ einen dauerhaften Dialograum. In einer Kette von Diskussionsveranstaltungen an wechselnden Orten im Bezirk sollen wichtige Themen im Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern, Vereinen, Verbänden, Institutionen und weiteren Multiplikatoren erörtert werden und Lösungen für aktuelle Zukunftsfragen und Stadtentwicklungsaufgaben diskutiert werden – als Grundlage für die politische Arbeit der SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung Altona.
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Den Auftakt hierzu macht die SPD-Fraktion am 27. Juni 2022 im Steenkampsaal, Steenkamp 37, 22607 Hamburg. Nach einem kurzen Input zum aktuellen Planungsstand der Science City soll im Anschluss daran an Thementischen schwerpunktmäßig über die Bereiche Sport, Verkehr, Soziales sowie Stadtentwicklung und Wohnen gesprochen werden.
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Runder Tisch "Jenischpark"
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Gemeinsam mit der Fraktion der FDP in Altona bringen wir einen Antrag zum Thema „Jenischpark“ in die kommende Sitzung der Bezirksversammlung ein.
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Der „Jenischpark“ ist ein sehr beliebter Park, dennoch häufen sich dort die Beschwerden. Hunde die ohne Leine laufen gelassen werden, Müll, welcher in der Grünanlage liegt oder auch Lärmbelästigung durch anhaltende Parties und Alkoholkonsum in der Parkanlage. Wir fordern daher das Bezirksamt Altona dazu auf, einen Runden Tisch unter der Beteiligung der Fraktionssprecher*innen, der Freunde des „Jenischparks“, der Polizei, der Beschwerdeführer*innen, der Stadtreinigung, der Hundelobby und der umliegenden Schulen zu initiieren, um gemeinsam Lösungen zu finden. Dieser Antrag erhielt nicht die Mehrheit und wurde gegen die Stimmen von uns, der CDU und der FDP abgelehnt.
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Dacherneuerung der Lebensmittelausgabe Altona Nord
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Gemeinsam mit den anderen Fraktionen der Bezirksversammlung in Altona wollen wir die Unterstützung für die Lebensmittelausgabe Altona Nord zusichern.
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Die Lebensmittelausgabe ist ein wichtiger Eckpfeiler, welcher mit 15 ehrenamtlichen Helfern und Helferinnen Lebensmittel für insgesamt 130 Haushalte ausgibt. Beliefert wird die Ausgabe durch die Hamburger Tafel. Derzeit gibt es Sanierungsbedarf im Bereich des Dachs des Gebäudes. Mehrere Risse haben sich über die Jahre aufgetan und benötigen jetzt eine Instandsetzung. Wir möchten einen entsprechenden Zuwendungsantrag aus Politikmitteln dazu prüfen und sichern der Lebensmittelausgabe unsere Unterstützung zu. Der Antrag wurde mit einer großen Mehrheit in der Sitzung der Bezirksversammlung angenommen.
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Science City, Technologie-Park, Uni-Bauten und andere öffentliche Vorhaben:
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Qualität und Akzeptanz durch Wettbewerbsverfahren
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Gemeinsam mit der Fraktion der GRÜNEN in Altona setzten wir uns in der Sitzung der Bezirksversammlung für die Durchführung von städtebaulichen, landschaftsplanerischen und hochbaulichen Wettbewerben im Rahmen der Entwicklung der Science City und im Rahmen des Technologieparks ein. Dazu werden die zuständigen Fachbehörden – die Behörde für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke, die Behörde für Wirtschaft und Innovation sowie die Finanzbehörde – gebeten, Wettbewerbe sicherzustellen, sofern es sich um Gebäude und Ensembles handelt, die auf das öffentliche, sichtbare Stadtbild Einfluss nehmen. Auch die Bezirksversammlung soll, nachdem Kritik an den Preisgerichten geübt wurde, beteiligt werden. Ebenso bitten wir die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen diese Forderung zu unterstützen und fordern das Bezirksamt Altona auf, bei Verfahren unter seiner Regie nach den gleichen Maßstäben zu handeln. Dieser Antrag wurde mit einer großen Mehrheit angenommen.
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Hier geht es zum Informationssystem der Bezirksversammlung Altona, dort sind alle Antragsunterlagen sowie im Kalender aller Sitzungstermine der Bezirksversammlung sowie der Ausschüsse der Bezirksversammlung zu finden.
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