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ROTE SEITEN KOMPAKT 8/2022
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Liebe Leserinnen, liebe Leser,
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die erste Sitzung der Bezirksversammlung Altona im Jahr 2022 wurde von Diskussionen rund um das Thema Corona begleitet. Wie durch die Zeitungen vielleicht bereits bekannt, lieferten wir als SPD-Fraktion gemeinsam mit der Fraktion der FDP keine Wortbeiträge in der Bezirksversammlung, die Fraktion der LINKEN nur in geringem Umfang. Wir wollten damit ein Zeichen des Protests setzen, da wir die Präsenzsitzung angesichts der hohen Inzidenzen im Januar für unangebracht hielten und uns ein digitales Format gewünscht hatten.
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Dennoch gibt es auch erfreuliches zu berichten, so wurden unsere Anträge "Fahrradbügel mit Lademöglichkeit" und "Sportinfrastruktur in Altona bedarfsorientiert weiterentwickeln" mit einer Mehrheit beschlossen und der Antrag "Der Osdorfer Born und die Verkehrswende um 360 Grad" zur weiteren Bearbeitung in den Verkehrsausschuss überwiesen.
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Die Februar-Sitzung der Bezirksversammlung wurde von den schrecklichen Ereignissen rund um den Krieg in der Ukraine überschattet. Auch wir möchten an dieser Stelle noch einmal unsere volle Solidarität mit der Ukraine bekunden und verurteilen den Angriffskrieg auf das Schärfste.
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In diesem Monat haben wir einen Antrag zum geplanten Stadionbau Diebsteich und einen gemeinsamen Antrag mit der der Fraktion der GRÜNEN zur Mitte Altona II in die Bezirksversammlung eingebracht.
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Stadionbau Diebsteich - Chancen nutzen!
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Am 16.02.2022 wurde im Rahmen einer öffentlichen Plandiskussion über das Vorhaben eines Stadionbaus auf dem Thyssen Krupp Geländes (B-Plan Altona Nord 29) berichtet. Vorgesehen ist dabei u.a. der Bau eines Regionalligastadion und einer Musikhalle für jeweils 5.000 Besucher:innen. Im Rahmen der Öffentlichen Plandiskussion ist das Thema Stadionbau sehr intensiv diskutiert worden sowohl unter den Fraktionen als auch unter den interessierten Zuschauer:innen im Saal und im Internet. Eine oft genannte Forderung war dabei die Vergrößerung des Stadions. Da die Planungen bereits weit vorangeschritten sind und die dringend notwendige Fertigstellung für 2026 und dem damit verbundenen Umzug von Altona93 als Hauptnutzer von der jetzigen Spielstätte in das neue Stadion nicht gefährdet werden soll (eine leichte Überschneidung von wenigen Monaten wäre ggf. mit Alternativflächen zu sichern und möglich), ist eine Überprüfung der möglichen Kapazitätserweiterung eine große Chance, um das Stadion zukunftssicher für Altona und ganz Hamburg zu realisieren. Daher bitten wir die beteiligten Behörden und das Bezirksamt Altona zu prüfen, welche baulichen Voraussetzungen zwingend notwendig für ein 3. Liga Stadion sind und welche Möglichkeiten am Diebsteich vorhanden wären, ein 3. Liga Stadion für die sportliche Zukunft Altonas und Hamburgs zu realisieren. Unabdingbar ist, dass die ebenfalls geplante Musikhalle und die Zuwegung zum Bahnhof auf den benachbarten Grundstücken in keinster Weise beeinträchtigt werden dürfen, denn sowohl die Musikhalle als auch der Bahnhof sind elementare Bestandteile der Zukunft am Diebsteich. Dieser Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen.
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Mitte Altona II: Evaluation, Anpassung Masterplan, Verfahren strukturieren
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Gemeinsam mit der Fraktion der GRÜNEN haben wir als SPD-Fraktion einen Antrag zu Mitte Altona zweiter Bauabschnitt in die Bezirksversammlung eingebracht. Der Antrag sieht vor, den Masterplan für den zweiten Bauabschnitt zu evaluieren und wichtige Fragen in Bezug auf Planung, weiteres Vorgehen, Umsetzung und die Meinung der Bürger:innen erneut zu betrachten. So sollen Fehler, die im Projekt Altona Mitte erster Bauabschnitt gemacht worden sind, umgangen werden und das Projekt zukunftsfähig gemacht werden. Dazu fordern wir die zuständigen Fachbehörden und das Bezirksamt Altona auf, dass das Projekt insbesondere unter der Berücksichtigung der Beteiligung der Bürger:innen und im Sinne einer Grundstücksvergabe an gemeinwohlorientierte Stiftungen, SAGA, Baugemeinschaften und weiteren sozialen Bauträgern weiterentwickelt wird. Wichtig zu erwähnen ist hierbei auch, dass insbesondere die Parks und öffentlichen Einrichtungen bestehen bleiben sollen. Der gesamte Prozess soll unter der Federführung des Planungsausschuss der Bezirksversammlung Altonas stattfinden. Auch dieser Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen. Für weitere Informationen geht es hier zum Antrag.
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Hier geht es zum Informationssystem der Bezirksversammlung Altona, dort sind alle Antragsunterlagen sowie im Kalender aller Sitzungstermine der Bezirksversammlung sowie der Ausschüsse der Bezirksversammlung zu finden.
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