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ROTE SEITEN KOMPAKT 5/2021
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Liebe Leserinnen, liebe Leser,
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was vor knapp zwei Monaten noch viele für ausgeschlossen hielten ist eingetroffen. Das Ergebnis der Bundestagswahl von vergangenem Sonntag ist eindeutig: Die SPD stellt die stärkste Fraktion im Deutschen Bundestag und Olaf Scholz kann Bundeskanzler werden. Wir alle blicken jetzt mit großem Interesse auf die anstehenden Sondierungsgespräche zur Bildung einer Regierungskoalition mit den Fraktionen von GRÜNEN und FDP. Hierfür wünschen wir unserem langjährigen Altonaer Genossen Olaf Scholz ein glückliches Händchen.
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So sehr wir uns über den Wahlausgang auf Bundesebene gefreut haben, so bleibt doch für den Bezirk Altona aus sozialdemokratischer Sicht ein großer Wermutstropfen. Leider konnte unser Altonaer Bundestagsabgeordneter Dr. Matthias Bartke sein Direktmandat nicht verteidigen. Das ist extrem bitter, da Matthias Bartke und die SPD-Altona einen extrem engagierten und intensiven Wahlkampf geführt haben, der am Ende leider nicht belohnt wurde. Ich selber möchte mich bei Matthias Bartke an dieser Stelle gerne für sein langjähriges Engagement für unseren Bezirk bedanken. Themen wie der Bau des langen Altonaer A7-Deckels oder beispielsweise die Sanierungen des Jenischhauses und der St. Trinitatiskirche wären ohne seine Unterstützung nicht umsetzbar gewesen. Lieber Matthias, du wirst uns auf politischer Ebene in Altona sehr fehlen! Gratulieren möchte ich an dieser Stelle Linda Heitmann von den Grünen, die künftig den Bezirk Altona in Berlin vertreten wird.
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Auffällig ist, dass bei der Bundestagswahl und der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus, aber auch bei den vergangenen Bezirks- und Europawahlen die GRÜNEN in den urbanen Zentren Deutschlands (dazu gehören Altona und Eimsbüttel) sehr starke Zugewinne zu verbuchen haben. Wir als SPD stehen hier vor der großen Aufgabe uns mittel- bis langfristig inhaltlich so aufzustellen, dass wir diesem Trend gegensteuern.
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MOBILES KUNDENZENTRUM AM OSDORFER BORN ERHALTEN!
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Mal schnell einen neuen Reisepass beantragen? Häufig geht das leider nicht "mal schnell", insbesondere, wenn bereits der Weg zum Kundenzentrum lang ist. Bereits seit 2019 - mit Unterbrechungen aufgrund der Pandemie - gibt es daher in der Haspa-Filiale im Born Center die Möglichkeit, behördliche Dienstleistungen des Einwohner- und Meldewesens wahrzunehmen. Ein Angebot, dass viele Osdorferinnen und Osdorfer intensiv nutzen. Mit der geplanten Schließung der Haspa-Filiale im Borncenter ist nun leider eine Beendigung des mobilen Bürgerservices für den Osdorfer Born absehbar. Damit die 13.000 Bürgerinnen und Bürger im Osdorfer Born weiterhin schnell und unkompliziert behördliche Dinge zu erledigen können, setzen sich die SPD- und CDU-Fraktion dafür ein, dass schnell ein neuer Standort in Osdorf gefunden wird. Ein entsprechender Antrag wurde mehrheitlich im Hauptausschuss am 16. September beschlosen. Hier geht es zum Antrag und hier geht es zur Pressemitteilung.
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KULTURELLER TREFFPUNKT FÜR BAHRENFELD
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Wir wollen für die Menschen in Bahrenfeld einen identitätsstiftenden Ort schaffen, der ihnen Raum für Begegnungen, kulturellen Austausch und Engagement bietet. Das ist uns besonders wichtig, da Bahrenfeld ein Stadtteil im ständigen Wachstum ist. Im nächsten Jahrzehnt werden auf der Trabrennbahn, entlang des Altonaer Abschnitts des A7 Deckels und im Zuge der Entstehung der Science City Bahrenfeld tausende neue Wohnungen entstehen. Der A7 Deckel wird dem Stadtteil zusätzlich die Chance bieten wieder neu zusammen zu wachsen. Damit dieses Zusammenwachsen nicht nur räumlich, sondern auch nachbarschaftlich stattfinden kann, braucht es Raum für Begegnungen, Austausch und Engagement, sprich ein Kulturzentrum. Es gibt auch schon eine konkrete Idee wo dieses Kulturzentrum künftig liegen soll: Eine Altbauvilla am Bahrenfelder Marktplatz 17, die zurzeit im Besitz der SAGA ist. Ihre zentrale Lage in Bahrenfeld, in unmittelbarer Nähe zur Science City und zur Steenkamp Siedlung, macht sie, aus unserer Sicht, zum idealen Ort um Forschung mit Kultur zu verbinden. Der Planungsausschuss will hierzu nun mit der SAGA ins Gespräch kommen. Hier geht es zur Pressemitteilung.
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EHRUNG FÜR LANGJÄHRIGE MITARBEIT IN DER BEZIRKSVERSAMMLUNG
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Unsere langjährige stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Ilona Schulz-Müller, wurde im Rahmen der gestrigen Sitzung für 10 Jahre Mitgliedschaft in der Bezirksversammlung geehrt. Ilona Schulz-Müller war zwischen 2011 und 2019 gewählte Abgeordnete der Bezirksversammlung, zwischen 2015 und 2019 stellvertretende Fraktionsvorsitzende und arbeitet in der aktuellen Legislaturperiode als zubenannte Bürgerin im Ausschuss für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit. Besonders bedanken möchten wir uns bei Ilona Schulz-Müller für ihre aufopferungsvolle Arbeit im Sonderausschuss für Flüchtlinge, im Zuge der Flüchltingskrise 2015/2016.
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Hier geht es zum Informationssystem der Bezirksversammlung Altona, dort sind alle Antragsunterlagen sowie im Kalender aller Sitzungstermine der Bezirksversammlung sowie der Ausschüsse der Bezirksversammlung zu finden.
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