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ROTE SEITEN KOMPAKT 1/2021
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Liebe Leserinnen, liebe Leser,
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zum Start in den März verschicken wir hiermit unseren ersten elektronischen Newsletter, mit dem wir zukünftig über unsere politische Arbeit in der Bezirksversammlung Altona berichten wollen. Gleichzeitig ist seit heute auch unsere überarbeite Homepage Online. Zu finden unter www.spdfraktionaltona.de
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Die ersten beiden Monate des Jahres waren auf bezirkspolitischer Ebene weiterhin durch die Corona-Krise geprägt. Insbesondere hat uns als SPD-Fraktion die Frage beschäftigt, wie wir im harten Lockdown verantwortungsvoll und möglichst Kontaktarm den Sitzungsbetrieb der Bezirksversammlung und der Ausschüsse der Bezirksversammlung aufrechterhalten können. Leider wurde unsere Initiative dazu, den Sitzungsbetrieb bis auf weiteres komplett digital durchzuführen, durch die GRÜN-SCHWARZE Mehrheit in Altona abgelehnt.
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Um unserer Vorbildfunktion gerecht zu werden und ein klares Zeichen zu setzen haben wir deshalb auf die Teilnahme an der Februar-Präsenzsitzung der Bezirksversammlung in der Barclaycardarena verzichtet. Nur unser stellvertretender Vorsitzender der Bezirksversammlung, Henrik Strate, und ich haben an der Sitzung teilgenommen, da wir es als unsere parlamentarische Pflicht angesehen haben die vorliegenden Bürgeranfragen zu beantworten und die SPD-Abstimmungspositionen zu den vorliegenden Anträgen zu Protokoll zu geben.
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Warum GRÜN-SCHWARZ zu Lasten des Steuerzahlers auf dieser Präsenzsitzung bestanden hat bleibt für uns schleierhaft. Es gibt zahlreiche Möglichkeiten den politischen Betrieb auch „Corona-konform“ aufrechtzuerhalten. Wir könnten digital Tagen oder wie bereits praktiziert, als Hauptausschuss stellvertretend für die Bezirksversammlung, dann mit deutlich geringerer Teilnehmerzahl, das scheint aber für GRÜN-SCHWARZ aktuell undenkbar. Interessanterweise auch in unserem Nachbarbezirk Eimsbüttel. Während die GRÜNEN und die CDU auf Bundes- und Landesebene unter dem Motto „stay at home“ für umfassende Kontaktbeschränkungen und Homeoffice werben, sollen in den Bezirken mit Grün-Schwarzer Mehrheit offenbar andere Regeln gelten
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Auch wenn wir auf die Teilnahme an der Februar-Sitzung des Bezirksversammlung verzichtet haben, hat uns das nicht davon abgehalten in den ersten beiden Monaten des Jahres zahlreiche politische Initiativen anzustoßen. Sei es zum Thema Wiedereröffnung des Botanischen Gartens, der Schaffung zusätzlicher Calisthenic-Parks in Altonas Grünanlagen, für E-Ladesäulen auf Saga-Geländen oder für eine bessere Beleuchtung der Königstraße. Mehr zu diesen Themen ist weiter unten im Newsletter zu finden.
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Viel Spaß beim Lesen und einen hoffentlich gesunden Start in den März!
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Loki-Schmidt-Garten wieder öffnen!
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Das Spazierengehen boomt (aus bekannten Gründen), allerdings ist einer der schönsten Orte zum Flanieren derzeit leider geschlossen: der Loki-Schmitt-Garten (Botanischer Garten) in Flottbek. Zum Schutz der Uni-Mitarbeitenden müssen Besucher*innen derzeit draußen bleiben. Mit unserem Antrag setzen wir uns dafür ein, dass die Spazierwege unter Einhaltung von Hygiene- und Abstandsregeln bald wieder öffnen, damit es ein neues Ziel für den Frühlingsspaziergang gibt! Hier geht es zum Antrag und hier geht es zur Pressemitteilung.
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Mehr Calisthenics Parks für Altona
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Calisthenics erfreut sich nicht erst seit der Pandemie großer Beliebtheit. Das Eigengewichtstraining an Reckstangen und Parallelbarren ist ein super Workout an der frischen Luft und aktuell schon an der Goetheallee in Altona Nord bzw. am Glückstädter Weg in Osdorf möglich. Dabei soll es aber nicht bleiben! Wir haben uns deshalb erfogreich dafür eingesetzt, dass zukünftig mehr Calisthenics Parks im Bezirk Altona gibt. Hier geht es zum Antrag und hier geht es zur Pressemitteilung.
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Neue E-Ladesäulen auf SAGA-Flächen
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Verkehrswende geht nur mit E-Ladesäulen – und davon braucht es noch einige mehr! Die SAGA-GWG kann hier einen wichtigen Beitrag leisten, indem sie auf ihren Grundstücken öffentlich zugängliche Ladestationen für Elektrofahrzeuge errichtet. Auch für Car-Sharing-Angebote sollen Flächen verfügbar gemacht werden. Der Hautausschuss stimmte am 28. Januar unserem Antrag hierzu zu. Ein wichtiger Schritt für den Ausbau der Elektromobilität.
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Gut beleuchtete Bürgersteige sind wichtig und sollten bei Bauvorhaben von vornherein mit geplant werden. Daher haben wir im Hauptausschuss am 11. Februar den Antrag gestellt, die Pläne für den Umbau der Königstraße noch einmal zu überarbeiten, um sicherzustellen, dass dort Fußwege und Nebenflächen ausreichend beleuchtet werden.
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Hier geht es zum Informationssystem der Bezirksversammlung Altona, dort sind alle Antragsunterlagen sowie im Kalender aller Sitzungstermine der Bezirksversammlung sowie der Ausschüsse der Bezirksversammlung zu finden.
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